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Berechnung von verbleibenden Steuereinnahmen)
(Achtung: stark vereinfachte – fiktive Beispielrechnung der beiden stärksten Steuereinnahmequellen - zur Veranschaulichung)
„Mathematik ist die Kunst, das Richtige kompliziert auszurechnen. Das LFAG (Landesfinanzausgleichsgesetz) in Rheinland-Pfalz ist eher die Kunst, das Geld der Gemeinde so zu verteilen, dass am Ende andere besser damit planen können als wir selbst.“
Treffender lässt sich der kommunale Finanzausgleich kaum beschreiben. Fakt ist aber auch: Das LFAG ist geltendes Recht – wir können es uns nicht aussuchen. Umso wichtiger ist es, die Mechanismen zu verstehen, um für unseren Ort sinnvoll planen zu können.
In der aktuellen Diskussion zur Gewerbesteuer im Ort tauchen allerdings Zahlen auf, bei denen man sich unwillkürlich fragt, ob der Taschenrechner im Energiesparmodus war. Wenn aus komplexen Umlagen plötzlich „7 % Netto“ werden, wirkt das zwar beeindruckend dramatisch – ist aber eher Kategorie „Rechnen nach Gefühl“.
Oder anders gesagt: Wenn von 100 € angeblich nur 7 € übrig bleiben, sollte man vielleicht erstmal prüfen, ob nicht irgendwo zwischendurch großzügig frei interpretiert wurde.
Die Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung hatte in der vergangenen Sitzungsrunde diese Behauptung ja widerlegt (wir berichteten).
Weiterlesen: Gemeindefinanzen funktionieren im Zusammenspiel, nicht im Einzelvergleich (Teil 2)
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Wer ehrlich vergleicht, muss alle Steuern gemeinsam betrachten
Die Berechnung von Steuern und Umlagen ist komplex. Genau deshalb ist es oft schwierig, einzelne Zahlen isoliert zu betrachten und daraus weitreichende Schlüsse zu ziehen.
Denn hinter jeder Einnahme steht ein gesetzlich festgelegtes System mit unterschiedlichen Verteilungswirkungen und Vorteilen (oder eben auch Nachteilen). Ein Teil der Mittel verbleibt unmittelbar bei der Gemeinde, ein anderer Teil fließt über Umlagen oder andere Mechanismen wieder ab.
Deshalb greift es zu kurz, nur auf einer einzelnen Steuer herumzureiten oder einen einzelnen Rechenwert zu schauen.
Weiterlesen: Gemeindefinanzen funktionieren im Zusammenspiel, nicht im Einzelvergleich (Teil 1)
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Vom Sicherheits-Stop zur attraktiven Neugestaltung – und was die Diskussion darüber lehrt
Die Beratungen und Ratsbeschlüsse um den Spielplatz „Grüner Weg“ in Weitersburg zeigen exemplarisch, wie schnell sich öffentliche politische Mitteilungen von der Realität entfernen können – und wie wichtig es ist, Fakten von Schlagworten zu trennen.
Ein Beschluss mit klarer Linie – und berechtigtem Prüfauftrag
Der Ortsgemeinderat hatte am 20.03.2025 , nach Spielplatzprüfungen durch externe Fachleute, eindeutig entschieden:
Der Spielplatz muss wegen starker Mängel geschlossen werden – und gleichzeitig sollte geprüft werden, ob eine Neuanlage über das Dorferneuerungsprogramm möglich ist.
Weiterlesen: Erneuerung Spielplatz „Grüner Weg“ fast abgeschlossen
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Wie im Gemeinderat mit falschen Zahlen Politik gemacht wird
Es gibt politische Debatten – und es gibt bewusste Verzerrung von Fakten. Die Haushaltsdebatte 2026 im Ortsgemeinderat Weitersburg hat leider gezeigt, dass beides nicht immer sauber getrennt wird.
Eine Fraktion verbreitete dort öffentlich, ebenso in Ihrer Haushaltsrede, folgende Aussage:
Von 1 Euro Gewerbesteuer blieben der Gemeinde angeblich nur 7 Cent.
Diese Zahl wurde nicht etwa vorsichtig formuliert oder sauber hergeleitet – sie wurde als vermeintliche Tatsache in die Öffentlichkeit getragen, obwohl bereits im Vorfeld massiv darauf hingewiesen wurde, dass diese Berechnung nicht haltbar ist.
Die Wahrheit liegt auf dem Tisch – und sie widerspricht deutlich
Die Verbandsgemeindeverwaltung hat diese Frage in der vergangenen Sitzungsrunde offiziell beantwortet – und das Ergebnis ist eindeutig: